Itschert: Die Emergenz des Kongresses der Vereinigten Staaten

Der Vortrag wird sich dem Thema „Parlament“ aus historischer Perspektive nähern. Als Fall dient uns der Kongress der Vereinigten Staaten. Der Kongress entstand zunächst als loses Forum der internationalen Politik, auf dem die Vertreter der britischen Exkolonien über den Zusammenschluss zum Bundesstaat verhandelt haben. Der Vortrag wählt dabei eine Mikroperspektive, in dem er die allmähliche Transformation dieser Verhandlungsprozesse analysiert. Der Vortrag wird rekonstruieren, wie aus den „two table games“ der Vertreter der Exkolonien (Putnam 1988) allmählich ein nationales Parlament hervorgegangen ist. Der Vortrag wird zeigen, dass das nationale Parlament zunächst lediglich ein Zwischensystem gewesen ist, das aus den wiederholten Kontakten der Grenzstellenvertreter der zukünftigen Gliedstaaten hervorgegangen ist. Die Verflechtung der Rollen im Zwischensystem hat die gliedstaatlichen Interessenvertreter dazu gezwungen, immer mehr Rücksicht auf die wechselseitigen guten Beziehungen zu nehmen und von der rigorosen Verfolgung gliedstaatlicher Interessen abzusehen (Luhmann 1999). Am Thema wie das Machtverhältnis des Bundestaats zu den Gliedstaaten geregelt werden soll, gewinnt das Parlament dann eine eigene Konfliktdynamik, deren Komplexität und Unsicherheit es den gliedstaatlichen Parlamenten zunehmend unmöglich macht, ihre Grenzstellen im nationalen Parlament zu kontrollieren. Dabei verwandeln sich die Gliedstaatenvertreter immer mehr von rein gliedstaatlichen Grenzstellen in doppelte Grenzstelle, die einerseits die Kompetenzerweiterungen des Parlaments in den Gliedstaaten vertreten müssen und andererseits im nationalen Parlament gliedstaatliche Erfolge erringen müssen. Die Emergenz des nationalen Parlaments und die Transformationen der Exkolonien in Gliedstaaten des neuen Bundestaates erzeugt eine Situation extremer Unsicherheit, die besondere Kommunikationsbedingungen hervorbringt. Dieser Prozess stimuliert einen Stil der kommunikativen Ambivalenz (Leifer/Rajah 2000). Da die Kräfteverhältnisse, die Koalitionschancen und die Interessenlagen sich in diesem Prozess ständig verschieben, setzen sich oft diejenigen Akteure durch, die sich möglichst lange alle Wege offen halten und ambivalente und mehrdeutige Identitäten aufrechterhalten. Es lässt sich dabei zeigen, dass die Vereinigten Staaten mit vier weiteren Fällen (Australien, Kanada, Schweiz) einen eigenen Pfad der Staatsentstehung bilden. Diese Staaten sind aus dem freiwilligen Zusammenschluss staatsähnlicher politischer Einheiten (Kolonien, Kantone) hervorgegangen. Die nationalen Parlamente haben dabei in allen vier Fällen die Keimzelle des neuen Staates gebildet. Erst später entstehen Parteien und erst noch viel später differenzieren sich die Verwaltungen aus.


Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.