Bukow: Die Binnenorganisation subnationaler Parlamente im Vergleich

Parlamente sind zentrale Institutionen demokratischer Systeme. Sie sind u.a. für die Interessenrepräsentation sowie die politische Entscheidungsfindung verantwortlich. Aus der Parlamentsforschung ist bekannt, dass sich Parlamente dazu in unterschiedlicher Weise organisieren. Diese organisationalen Unterschiede sind dabei keineswegs unbedeutend, vielmehr haben sie u.a. Auswirkungen auf das parlamentarische Handeln, etwa auf die Fähigkeit zur Kontrolle der Regierungstätigkeit, auf die Rolle der Party in Public Office oder auf die politische Repräsentation (bspw. Primat von Wahlkreis- oder Parteiinteressen). Gleichwohl herrscht in der Forschung bisher eine Lücke hinsichtlich des Wissens um die Binnenorganisation von Parlamenten. Insbesondere bezogen auf subnationale Parlamente bestehen sowohl hinsichtlich des empirischen Wissens um die unterschiedlichen Muster der parlamentarisch-institutionellen Organisation als auch um die Gründe für diese Unterschiede deutliche Lücken. Daher steht ebendiese Binnenorganisation subnationaler Parlamente im Fokus des vorgeschlagenen Beitrags. Die Organisationsmuster subnationaler Parlamente in föderal-demokratischen Systemen (bspw. parlaments- oder parlamentarierzentriert, wahlkreis- oder parteifokussiert) sollen systematisiert und die Unterschiede theoretisch fundiert erklärt werden.
Ausgangspunkt ist dabei die These, dass Parlamente, als sich im Wesentlichen selbstorganisierende Organisationen, ein relevantes Maß an organisationaler Freiheit besitzen. Diese Freiheit ermöglicht es den Parlamenten, unterschiedliche Schwerpunkte in ihrer Binnenorganisation zu setzen. Dabei wird in Anbindung an den akteurzentrierten Institutionalismus argumentiert, dass sich Parlamente in jeweils umwelt-, also landesangepasster Weise organisieren, wobei zudem spezifische Akteursinteressen (insb. des Parlaments wie auch der Parlamentarier) berücksichtigt werden. Die unterschiedlichen Organisationsmuster sind somit keineswegs zufällig, sondern Folge spezifischer Entscheidungen und Ausdruck spezifischer Interessen, Kontextbedingungen und Repräsentationsverständnisse.
Empirisch stützt sich die Untersuchung auf eine eigens erhobene, bislang nicht veröffentliche Datenbasis. Erhoben wurden zentrale Organisationsmerkmale und die Verteilung von Ressourcen innerhalb subnationaler Parlamente in Deutschland (ggf. werden bis zur Tagung bereits weitere föderale Demokratien ergänzt und ebenfalls berücksichtigt).


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